Erfurter Parteitag: Das neue Parteiprogramm ist beschlossen

Bericht der Bezirksrätin Ingeborg Vollmar über die Veranstaltung vom 16.12.2011 in Nördlingen,...

Artikel in der Augsburger Allgemeinen

Primat der Politik verlorengegangenScharfe Kritik an Bündnis90/Die Grünen Bei den...

Beschluss des Landesvorstands DIE LINKE Landesverband Bayern vom 17.12.2011 Der Landesverband...

Resolution des Landesvorstandes DIE LINKE Bayern

LINKE fordert Rücktritt von Innenminister Herrmann Bundestagsfraktion der Linken hat bereits im...

"Das Gutachten belegt wissenschaftlich fundiert die Unverhältnismäßigkeit der anlasslosen Speicherung der Telekommunikationsdaten aller Bürgerinnen und Bürger. Gleichzeitig offenbart es die Leichtfertigkeit des Bundesinnenministers, der Union und der Polizeigewerkschaften im Umgang mit Grundrechten", erklärt Jan Korte zur Vorstellung einer Studie des Max-Planck-Instituts zur Vorratsdatenspeicherung.

„Entwicklungsminister Dirk Niebel darf dem Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria die dringend benötigten Gelder nicht weiter vorenthalten“, so Niema Movassat, Obmann im Unterausschuss Gesundheit in Entwicklungsländern für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Globalen Fonds. Movassat weiter:

"Die ausgewählten Routen über Müggelsee und Wannsee sind unzumutbar. Allein die Anwohner am Müggelsee sollen hunderte Starts am Tag ertragen“, so Herbert Behrens, Mitglied im Verkehrsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, zu den heute vorgestellten Flugrouten für den Flughafen Berlin-Brandenburg durch das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF). Behrens weiter:

Die Griechenland-Strategie der Bundesregierung ist offensichtlich gescheitert, erklärt die...

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus und den Internationalen...

Aus Anlass der bevorstehenden Abstimmung im Bundestag über die Fortsetzung des Einsatzes der...